Bürgerdialog mit Michael Kretschmer

Bürgerdialog mit Michael Kretschmer

Beim heutigen Bürgerdialog war unser Ministerpräsident Michael Kretschmer bei mir zu Gast im Leipziger Süden. In der alten, traditionellen Museumsscheune in Liebertwolkwitz kamen wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.
Neben der Gesundheitspolitik, der Verwaltungsmodernisierung samt Digitalisierung, sowie den Corona-Maßnahmen war auch die zunehmende Spaltung der Gesellschaft ein zentrales Thema, das die Menschen vor Ort bewegte.


In der LVZ vom 04.09. wird über einen Angriff durch rechtsextreme Demonstranten auf einen Journalisten bei der Veranstaltung berichtet. Ich verurteile dieses aggressive und undemokratische Verhalten zutiefst.
Eine gezielte Mobilisierung via Social-Media sorgte dafür, dass ca. 100-150 rechtsextreme Personen aus ganz Sachsen und den benachbarten Bundesländern anreisten, um diesen Bürger-Dialog massiv zu stören und zu behindern.
Diese undemokratische Vorgehensweise der Demonstranten ist nicht hinnehmbar und hat in einer Demokratie keinen Platz. Es kann nicht sein, dass es zur Regel wird, dass basisdemokratische Dialog-Veranstaltungen der CDU zu einem Sicherheitsrisiko und Spießroutelauf werden. Ich werde mich davon nicht einschüchtern lassen und weiter für meine Überzeugungen eintreten, besonders dort, wo die Menschen Fragen, Sorgen oder Kritik gegenüber der Politik äußern.
Ich danke allen Bürgern, die sich dennoch konstruktiv vor Ort eingebracht haben und dank derer der Abend trotz äußerer Umstände zu einem guten Dialogformat wurde.
Besonderer Dank gilt den Sicherheitskräften der Polizei, die die ganze Zeit vor Ort waren und dank derer wir alle heil davongekommen sind. Im Namen meines gesamten Teams möchte ich mich bei den Einsatzkräften bedanken.